Je t’aime moi non plus

„Ich liebe dich auch nicht mehr“ ist so ein trotziger Spruch, der in verschiedenen Phasen der deutsch-französischen Beziehungen immer wieder gerne hervorgeholt wurde, um plakativ zu verdeutlichen, dass man sich irgendwie lieben muss, aber eigentlich nicht mag. Jetzt ist es einmal wieder Zeit für so eine deutsch-französische Trotzphase, die diesmal aber ein Zerwürfnis zur Folge haben könnte. Ein halbes Jahr lang haben Frankreich-Interessierte und Europa-Beobachter – darunter ich in dieser Kolumne – argumentiert, dass es endlich einer deutschen Antwort auf Emmanuel Macrons Reden zu Europa und seine Vorschläge zur Eurozonenreform bedarf. 

Macrons Vorschläge sind weder weitreichend noch radikal, sondern eher alter Wein in neuen Schläuchen. Wenn nun derzeit darüber spekuliert wird, ob die Eurozonen-Reform nun endlich in die Gänge kommt, dann gilt es zunächst festzustellen, dass es hier nicht etwa um eine neue, überraschende Dynamik geht, sondern eher um eine fahrlässige Reformverschleppung, die seit Jahren überfällig ist. Macrons Pläne entsprechen fast eins zu eins jenen Plänen einer Genuine Monetary and Economic Union (GMEU), die bereits im Juni 2012 von der EU-Kommission vorgelegt, dann im „Fünf-Präsidenten-Bericht“ der EU im Dezember 2012 verabschiedet und schließlich, vor allem wegen deutscher Obstruktion, in sehr abgeschwächter Form im Juni 2015 neu aufgelegt wurden. 

Zentral geht es dabei um die Weiterentwicklung der Eurozone und ihre vier „Building-Blocks“, eine Haushalts-, Wirtschafts-, Fiskal- und Politische Union mit ihren Kernbegriffen Eurozonen-Parlament, Eurozonen-Budget und Eurozonen-Finanzminister. Dies wird im deutschen Diskurs immer verkürzt als Weg in die „Haftungsgemeinschaft“ oder „Transferunion“ wiedergegeben.

Ein europapolitischer Konflikt innerhalb der großen Koalition scheint damit vorprogrammiert, zumindest aber möglich. Oder aber die Spaltung der Parteilinien auch innerhalb Deutschlands in der Europapolitik, so wie das bereits in vielen anderen europäischen Ländern der Fall ist. Anders formuliert: Wie hältst du es mit Europa? wird zur neuen Gretchenfrage. Wer ist europapolitisch bigott und wer vertritt eine wirklich konsequent transnationale Politisierung Europas? Unter der Oberfläche scheint das deutsch-französische Tandem arg entzweit.

Zwar ist nach monatelanger Koalitions-Hängepartie nun endlich, sofort nach der Regierungsbildung, oberflächlich Bewegung in die Europapolitik gekommen. Kaum vereidigt, flog erst der neue Außenminister Heiko Maas nach Paris; am Tag danach dann der neue Finanzminister Olaf Scholz und Angela Merkel, um, wie es hieß, die ausgestreckte Hand von Emmanuel Macon in der Europapolitik zu ergreifen.

In der Essenz werden jedoch institutionelle Reformvorschläge, die man noch vor wenigen Jahren als vernünftig und politisch neutral bezeichnet hätte, heute mit dem politischen Kampfbegriff der „Transferunion“ oder der „Schuldengemeinschaft“ belegt.  Wer das (noch) will, ist entweder „links" oder verrät „nationale Interessen". Dies ist eine auffällige Verschiebung europapolitischer Positionen im deutschen Parteienspektrum, aber nicht nur dort. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und Vertreter kleinerer Länder haben kürzlich auch in einem „Brief der Acht“ gegen Macrons Pläne aufbegehrt. Sie brachten dabei recht unverhohlen zum Ausdruck, dass sie es bedauern, sich nicht mehr hinter Wolfgang Schäuble verstecken zu können.

Es greift also viel zu kurz, von einem deutsch-französischen Schulterschluss zu sprechen. Der Riss geht nicht nur durch die neue deutsche Regierungskoalition. Eher geht es darum, ob die gesamte derzeitige Parteienstruktur in Europa unter anderem an der Frage der Eurozonen-Reform zerschellen könnte – und ob Macron es sogar darauf anlegt. Von einer „Neuordnung der Parteiengrenzen" auf europäischer Ebene war in Gesprächen in Brüssel bereits die Rede – was die CDU de facto als politischen Angriff wertet (vgl. Spiegel, 12. März 2018, S. 36). Längst ist La République en Marche in Brüssel angekommen und hat dort nicht nur Netzwerke aufgebaut. Sondern es wird Ausschau gehalten, wen beziehungsweise welche Parteien oder Personen man europaweit für einen großen europäischen Wurf gewinnen könnte. Anders formuliert: Macrons Pläne gehen über das deutsch-französische Tandem hinaus und das ist gut so!

Macron plant eine europaweite Liste („Europe en Marche“), für deren Erfolg es entscheidend darauf ankommen dürfte, ob er Teile der europäischen Sozialdemokratien, Teile der europäischen Grünen und den sozial-liberalen Teil der ALDE-Gruppe für sich gewinnen kann. Um die 70 Mitglieder des Europaparlamentes soll er prinzipiell schon für seine Pläne gewonnen haben. Wer aus Deutschland dabei wäre, ist indes schwer zu sagen. Im Zweifel niemand, während sich gerade in Italien die Partei von Matteo Renzi und sogar Cinque Stella, in Spanien Ciudadanos, in Rumänien die USR, in den Niederlanden die D66 (der Counterpart zu Ruttes VVD) und wahrscheinlich einige mehr für Marcons Pläne bei den Europawahlen im Mai 2019 einsammeln lassen. Allerdings:  Für die Pläne Macrons zu sein, heißt nicht unbedingt, das Partei-Lager wechseln zu wollen. Während die CDU offen gegen transnationale Listen opponiert, gibt es Chancen, dass die Liste Macrons 2019 sogar zweitstärkste Kraft im Europaparlament werden könnte.

Macron ist davon überzeugt, dass – ähnlich zu Frankreich – auch das europäische Parteiensystem aufgebrochen werden und Platz für eine europäische Sammlungsbewegung geschaffen werden muss. Nur so könne es institutionelle Fortschritte in Europa geben, die die Frage der Legitimität und der Souveränität europäischer Entscheidungen neu regeln. „Démocratie, unité et souverainité européenne“ sind wiederkehrende Schlüsselwörter in Macrons Reden, die sich mithin auch sprachlich vom bisherigen Politjargon in Europa abheben und die die Frage der Parlamentarisierung Europas in den Mittelpunkt der Debatte stellen. Es geht um die Input-Legitimität, also die Neuordnung der parlamentarischen Grundlage, die ein Euro-Budget oder einen Euro-Finanzminister erst möglich machen würde, denn ein Finanzminister muss gegenüber einem Parlament, nicht gegenüber einem ECOFIN-Council verantwortlich sein.

Wo Macron also transnationale Listen im Zuge der Aufteilung der britischen Sitze anstrebt, insistiert die EVP/CDU wiederum auf Spitzenkandidaten, für die aber nur bestehende Parteien im Europäischen Parlament Kandidaten nominieren können. Weswegen Macron dagegen ist. „Spitzenkandidaten“ versus „transnationale Listen“ wird so zu einem verdeckten deutsch-französischen Machtkampf in und um Europa. An der Abstimmung über die transnationalen Listen im Europäischen Parlament am 7. Februar 2018 ist klar zu sehen, dass bei dieser Entscheidung das rechts-links-Schema längst aufgehoben ist.

Wie immer diese politische Auseinandersetzung um transnationale Listen und Spitzenkandidaten verlaufen wird: die gute Nachricht ist, dass sie längst nicht mehr entlang nationaler Grenzen verläuft, sondern mitten durch alle Parteien und alle europäischen Länder geht. Die schlechte (zumindest in deutschen Augen) ist: Europa hängt nicht mehr von einer klassischen deutsch-französischen Zusammenarbeit ab. Das Tandem hätte strukturell nicht mehr die Kraft, europäische Fortschritte auf den Weg zu bringen. Die politischen Reflexe in Europa – auch die Art, wie „Europa gemacht wird" – werden sich mit Blick auf die Europawahlen an diese transnationale Realität anpassen müssen. Schön wäre, wenn dies auch in Deutschland rechtzeitig verstanden würde!