Musterverträge für Transfermodelle
Um eine bessere Orientierung für Beteiligungsverträge im Kontext von IP-Transfer zu schaffen, wurden praxisorientierte Musterverträge für unterschiedliche IP-Transferszenarien erstellt, die wir Ihnen gerne hier zur Verfügung stellen.
Die Musterverträge (Arbeitsstand: Oktober 2024) sind als eine ausgewogene Arbeitshilfe für Transferstellen, Gründungsteams und Investoren gedacht. Für Rückfragen oder Vorschläge, die zur Verbesserung der Vorlagen beitragen, stehen die Kanzleien mazars und GÖRG gerne zur Verfügung. Anpassungen auf spezielle Einzelfälle können gerne mit der jeweiligen Kanzlei besprochen werden. Eine solche Konsultation ist dann jedoch kostenpflichtig.
- Patentlizenzvertrag (mazars) (Word-Datei)
- Patentlizenzvertrag mit Kaufoption (mazars) (Word-Datei)
- Patentkaufvertrag (Übertragung von Schutzrechten) (mazars) (Word-Datei)
- Vertragsmuster über virtuelle Beteiligung (GÖRG) (PDF)
Bei Fragen zu den Musterverträgen wenden Sie sich gerne per E-Mail an ip-transfer@stifterverband.de.
Weitere Rechtsgutachten und Musterverträge sind außerdem in der BMWK/BMBF-IP-Toolbox auf der Programmwebseite EXIST veröffentlicht.