In der deutschen Wirtschaft herrscht Flaute. Die Bestellungen an die Industrie sind um zwölf Prozent gefallen. Entsprechend negativ sind die Prognosen. So rechnet beispielsweise das ifo-Institut mit einem Rückgang der deutschen Wirtschaftsleistung um 0,4 Prozent in diesem Jahr. Das ist nicht nur ein vorübergehendes konjunkturelles Problem. Vielmehr steht unsere Wirtschaft vor tiefgreifenden transformativen Aufgaben bei Mobilität, Energie, Digitalisierung – und Studien wie das World Competitiveness Ranking weisen hier auf eine sinkende Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands hin. Angesichts dieser trüben Aussichten liegt die Hoffnung auf einen Aufbruch in Forschung und Innovation. Dafür braucht es eine gemeinsame nationale Anstrengung, die Prioritäten setzt und Kräfte entlang von klaren Missionen bündelt.
Die Bundesregierung hat als Antwort darauf im Februar 2023 die Zukunftsstrategie vorgelegt. Also ist es Zeit für ein erstes Zwischenfazit. Die Strategie sei der Kompass, mit dem die Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung neu und zielgenauer ausgerichtet werde. Sie bündele ressortübergreifend Anstrengungen und Ressourcen, setze spürbar Akzente für den Umgang mit den Herausforderungen. So der öffentlich formulierte Anspruch. Der "Kompass" wurde schon bei seiner Veröffentlichung im Februar ergänzt um eine 15-seitige Sammlung von sogenannten strategieähnlichen Maßnahmen aller Ressorts inklusive des Versuchs, diese Vielfalt den Missionen zuzuordnen. Das zeigt: Von einer gemeinsamen, fokussierten und orchestrierten Anstrengung sind wir noch weit entfernt.
Gleichzeitig gibt es in der Zukunftsstrategie spannende Elemente, die Potenzial hätten, die Steuerung und Prioritätensetzung in der Forschungs- und Innovationspolitik neu zu denken: Die Missionsteams als ressortübergreifende Task Forces – nicht als koordinierende Arbeitsgruppen – sind eine vielversprechende Idee; die konkreten – auch quantitativen – Ziele lassen hoffen. Und auch das Begleitgremium Forum #Zukunftsstrategie ist diesmal nicht in erster Linie mit Funktionsträgern, sondern mit Expertise entlang der Missionen besetzt.
Aber die Missionsteams wurden nicht als neue starke Governance aufgesetzt, die Ziele nicht priorisiert, und so bleibt von außen der Eindruck, dass es eher eine Gesamterzählung der Aktivitäten ist als eine Umsetzungsstrategie, die Prioritäten setzt. Das Forum #Zukunftststrategie hat nun seine Arbeit aufgenommen und muss es richten. Die Erwartung ist klar: keine Grundsatzpapiere auf Hochglanzpapier, sondern Handlungsorientierung und Umsetzungsvorschläge.