Heiner Flassbeck: Der Staat ist keine schwäbische Hausfrau

Viele Leute haben ja auch geglaubt, der Zins sei unser Hauptproblem, aber nun ist der Zins weg, es gibt keinen Zins mehr, und es funktioniert trotzdem nicht. So einfach ist es nicht, dass man eine Stellschraube ändert, und dann das ganze System funktioniert wieder. Nein, es muss schon an mehreren Stellschrauben geschraubt werden, damit man das System wieder auf die Reihe bringt.

Was schiefläuft in Europa, ist, dass wir nicht aus einer Rezession herauskommen, dass wir permanente Stagnation haben. Und da gibt es eigentlich nur eine Diagnose. Wo? An der Nachfrageseite. Und wenn man diese Diagnose hat, denn was ist Rezession, Stagnation? Dass es nicht genug Nachfrage gibt. Und wenn man diese Diagnose hat, dann muss man sich fragen: Was kann man dagegen tun? Und wer kann etwas dagegen tun? Nur, diese Frage wird schon nicht mehr gestellt meistens, sondern man verweigert von vornherein eine offensichtliche Diagnose und sagt: Nein, es sind immer die Strukturfehler, und deswegen müssen wir Strukturreformen machen, noch hundert Jahre, und dann wird alles gut.

Wenn es so wäre, dass die Produktivität entscheidend ist, dann dürften von vornherein reichere Länder und ärmere Länder keine Währungsunion eingehen. Dann wäre das schon grundsätzlich ein Fehler gewesen, dann hätte man damals sagen müssen: Das war falsch. Das ist aber nicht richtig, sondern richig ist: Es kommt nicht auf die Leistung an, sondern auf das Verhältnis dessen, was ich mir leiste, im Verhältnis zu meiner Leistung. Lebe ich über oder unter meinen Verhältnissen? Die Währungsunion sagt: Wir sollen alle entsprechend unseren Verhältnissen leben, und zwar hat sie das dadurch gesagt, dass wir gesagt haben: Wir wollen ein normales Inflationsziel haben, ein Inflationsziel von zwei Prozent. Wir wollen zwei Prozent Preissteigerungsrate haben, und das impliziert wirklich, dass wir alle entsprechend unseren Verhältnissen leben, Deutschland entsprechend seiner Produktivität, Frankreich entsprechend seiner Produktivität, die übrigens höher ist als die deutsche, Griechenland entsprechend seiner Produktivität, die niedriger ist als die deutsche. Italien hat über seinen Verhältnissen gelebt, Frankreich hat genau seinen Verhältnissen entsprechend gelebt. Frankreich ist das einzige Land, was alles richtig gemacht hat. Und ein Land hat massiv unter seinen Verhältnissen gelebt, und das war Deutschland. Und das kann nicht funktionieren. Das funktioniert nicht. Warum? Weil dann die Inflationsraten auseinanderlaufen, denn dieses unter der Leistung leben bedeutet, dass man zu niedrige Löhne im Verhältnis zu seiner Produktivität hat. Lohnstückkosten nennen das die Ökonomen. Und wenn diese Lohnstückkosten zu niedrig sind, dann hat dieses Land niedrige Preise und dann erringt es einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den anderen, den die anderen nicht korrigieren können. Der hat nur nichts mit Leistung zu tun, denn er hat nur damit zu tun, dass das eine Land seinen Gürtel enger geschnallt hat, auf politischen Druck hin in Deutschland, und die anderen das nicht mitgemacht haben, die anderen sind an die Regel gehalten haben. Frankreich hat sich, wie gesagt, perfekt an die Regel gehalten und hat trotzdem ein gewaltiges Problem, aber nicht weil es etwas falsch gemacht hat, sondern nur weil es ein Nachbarland, das etwas falsch gemacht hat.

Wenn die Produktivität in einem Land zwei Prozent steigt, dann sollten die Löhne um zwei Prozent plus zwei Prozent Inflationsziel steigen, also um vier Prozent. Wenn im Land die Produktivität um fünf Prozent steigt, sollten die Löhne um fünf plus zwei Prozent, also um sieben Prozent steigen. Das ist die einfache Regel, denn die Lohnstückkosten entscheiden letztendlich über die Preise, nicht die Geldmenge oder so irgendwas. Das ist ein Aberglaube, auch sehr verbreitet unter Ökonomen, ist aber falsch, Monetarismus genannt, ist falsch. Was eindeutig und empirisch nachweisbar über die Preise entscheidet, sind die Lohnstückkosten, und deswegen muss man diese Lohnstückkosten an seine eigene Produktivität anpassen, und das heißt, entsprechend seiner Verhältnisse zu leben. Ich passe meine Löhne an meine Produktivität an, eine ganz normale Regel.

Erstmal muss man mehr konsumieren vermutlich. Investieren ist erst der zweite Schritt. Wenn wir das jetzt korrigieren wollen, müssen wir die Löhne erhöhen. Wir müssen sozusagen jetzt eine Weile über unseren Verhältnissen leben, tatsächlich, es klingt schrecklich in deutschen Ohren. Über die Verhältnisse leben ist vollkommen unmöglich. Nur das ist das, was wir dauernd von den anderen erwarten, dass sie über ihre Verhältnisse leben, weil wenn wir unter unseren Verhältnissen leben, müssen die anderen ja über ihre Verhältnisse leben, sonst geht es wieder nicht auf. Jetzt muss man es umdrehen, jetzt müssen wir über unseren Verhältnissen leben. Das heißt, die Löhne müssen stärker steigen als es in der Vergangenheit war, und das bedeutet zunächst mal, dass wir mehr konsumieren. Und wenn wir mehr konsumieren, werden wir hoffentlich auch mehr investieren.

Jetzt erledigt Deutschland das Schuldenproblem immer, indem es die anderen Länder Schulden machen lässt. Das kann nicht auf Dauer funktionieren. Deutschland spart etwa 200 Milliarden pro Jahr, und dafür muss es ja Schuldner finden. Man kann nicht sparen, ohne dass es einen Schuldner gibt. Also muss man einen Schuldner finden. Bisher findet Deutschland den Schuldner immer im Ausland. Wir erwarten, dass sich das Ausland in diesem Jahr gemäß der Bundesregierung mit 235 Milliarden neu verschuldet. Neu verschuldet! Aber wir machen Wachstum ohne Schulden, das muss ich vorweg sagen. Und wenn wir das ändern wollen, dann müssen wir Schuldner finden, aber im Inland! Wir müssen Schuldner im Inland finden. Wer können die Schuldner im Inland sein? Nun, das können entweder die Unternehmen sein oder der Staat. Die privaten Haushalte sparen. So! Und dann müssen wir überlegen: Die Unternehmen in Deutschland sind inzwischen auch Sparer, die müssen wir also zu Schuldnern machen. Wie machen wir das? Indem wir höhere Löhne verlangen und indem wir die Steuern zum Beispiel für die Unternehmen erhöhen. Aber da wird es einen unglaublichen Aufschrei geben, also werden wir das nicht hinkriegen, wenn die Unternehmen sich dagegen wehren, ja, dann gibt es nur noch einen Akteur, der Schulden machen kann, das ist der Staat, der muss dann Schulden machen. Er muss investieren und Schulden machen und auf diese Weise dafür sorgen, dass die Volkswirtschaft zu einem Ausgleich kommt, damit sie überhaupt funktionieren kann, sonst kann die Volkswirtschaft überhaupt nicht funktionieren.

Der Punkt ist: Wir versuchen zu sparen. Deutschland versucht zu sparen. Die privaten Haushalte sparen. Inzwischen sparen die deutschen Unternehmen, und der Staat macht schwarze Null, versucht auch zu sparen, jedes Jahr. Das bringt eine Sparsumme zusammen, die in Deutschland in der Größenordnung von 200 Milliarden liegt. 200 Milliarden neue Ersparnis pro Jahr. Wenn wir für diese 200 Milliarden neue Ersparnis keinen Schuldner finden, dann geht diese Ersparnis verloren. Das verschwindet. Wir haben dann eine Riesenrezession, eine tiefe Rezession, und diese Ersparnisse sozuagen gehen den Bach runter, weil es kein Einkommen mehr gibt. Das Einkommen sinkt dann, und die Menschen müssen dann automatisch weniger sparen, und es gibt Arbeitslosigkeit mit allen Folgen. So, wenn wir das nicht wollen, müssen wir Schuldner finden. Wir müssen also 200 Milliarden verteilen irgendwo, wo die Schuldner sind. Nun sagen wir: Das Ausland soll die Schulden machen. Das ist die deutsche Lösung. Merkantilistische Lösung nenne ich das, weil man macht Überschüsse und versucht das Ausland davon zu überzeugen, dass sie unsere Produkte kaufen auf Pump. Sie sollen unsere Produkte auf Pump kaufen. Das funktioniert aber jetzt nicht mehr, weil viele Schuldner überschuldet sind und weil andere Schuldner sagen: Wir wollen keine Schuldner mehr sein, also zum Beispiel die USA sagen: Wir wollen jetzt nicht mehr Schuldner sein, wir waren jetzt 30 Jahre lang Schuldner, jetzt reicht es. Und die Entwicklungsländer wollen auch keine Schuldner sein. Also, was machen wir? Wir müssen Schuldner im Inland finden, und wir müssen zurück zu einer Marktwirtschaft. Wir hatten das schon mal in den 60er Jahren, da war es völlig selbstverständlich, Wirtschaftswunderzeiten in Deutschland, dass die Unternehmen sind verschulden. Die Unternehmen sind die natürlichen Schuldner sozusagen, die müssen sich verschulden und investieren mit den Ersparnissen der Privaten. Das ist die Art und Weise, wie Marktwirtschaft funktionieren kann. Nur, das haben wir völlig verdrängt, das gibt es nicht mehr, und das wissen auch die meisten Ökonomen leider in Deutschland nicht, und dahin müssen wir zurück. Anders geht es nicht. Diese Welt kann nicht funktionieren, wenn die Unternehmen nicht die Rolle des Schuldners übernehmen. Wenn wir das aber nicht hinkriegen, kurzfristig warum auch immer oder auch mittelfristig, ja, dann kann der Staat nicht sagen: Dann habe ich mit dem Problem nichts zu tun, ich spare auch. Da muss der Staat die Verantwortung übernehmen, das heißt, er muss sich verschulden. Ob da eine Schuldenbremse in der Verfassung steht, ist vollkommen egal. Ist vollkommen egal. Weil am Ende, wenn dann eine Rezession da ist und die Arbeitslosigkeitn steigt, wird der Staat sich verschulden. Nur, wir müssen nicht solange warten. Wir könnten klug sein, nachdenken und auf diese Lösung vorher kommen, ohne dass wir vorher die Katastrophe produzieren.

Der Gläubiger ist dann derjenige, der bestimmt. Weil die Kapitalmärkte geben kein Geld mehr her für Griechenland und für andere Länder, und dann bestimmt der Gläubiger. Deutschland ist der größte Gläubiger, also bestimmt Deutschland. Und da wächst eine Macht zu und da fühlt man sich dann ganz toll und sagt: Diese Position möchte ich nie mehr aufgeben. Nur, das ist eben der grandiose Irrtum. Da die anderen Länder in der schwachen Position sind, wollen sie aus dieser schwachen Position rauskommen, und dann gibt es entweder einen Währungskrieg oder einen Wirtschaftskrieg oder man macht Protektionismus oder was auch immer. Aber man muss diese Position irgendwann wieder aufgeben. Es kann nicht einer immer stark sein und die anderen immer schwach, einer immer Überschüsse machen, die anderen immer Defizite. Das ist ein grandioser Irrtum. Aber das ist ein uralter Irrtum, der ist, wie gesagt, ein paar hundert Jahre alt und wird immer wieder gemacht, immer wieder versuchen in allen Währungssystemen, die wir hatten, die Überschussländer ihre Überschüsse zu verteidigen. Das ist aber vollkommener Unsinn, das ist eine vollkommen unsinnige Strategie. Nur in Deutschland hat es leider fast niemand begriffen.

Wenn man sich seiner Verantwortung bewusst ist, das ist ja schon mal ein großer Schritt, man weiß, dass es jetzt nicht eigene Leistung war sozusagen, wenn man schon mal wüsste, in Deutschland verstünde, dass das jetzt keine grandiose Leistung war, dass man in diese Position hineingerutscht ist, sondern das war mehr oder weniger zufällige Folge dessen, dass man diese Gürtel-enger-schnall-Politik gemacht hat. Unter Rot-Grün hat ja keiner nachgedacht, welche internationalen Auswirkungen das hat und gleichzeitig Währungsunion in Europa war. Wenn ja keine Währungsunion gewesen wäre, wäre diese Politik gescheitert, die rot-grüne Politik, die wunderbare Agenda-Politik wäre nach drei Jahren gescheitert, weil die D-Mark aufgewertet hätte, und das wäre alles weg gewesen. Also, insofern war es überhaupt keine tolle Leistung. Es waren eben ein paar glückliche Zustände, Zufälle sozusagen, die dazu geführt haben. Wenn man sich darüber schon mal bewusst wäre, dann wären wir einen großen Schritt weiter. Dann würde ich wissen, dass ich meine Verantwortung sehr vorsichtig handhaben muss, weil es eben nicht Ergebnis meiner grandiosen Arbeit war, sondern Zufall und der Währungsunion vor allem, und dann würde ich darüber nachdenken, wie man diese Währungsunion erhalten kann. Diese Währungsunion ist ja ein wichtiger und richtiger Schritt gewesen. Aber wir sind gerade dabei, sie zu zerstören. Und ein verantwortungsvoller Politiker würde dann auf die anderen Länder zugehen und würde sagen: Komm, wir überlegen ernsthaft, wie wir das jetzt umdrehen können. Die Verhältnisse müssen sich umdrehen. Wie kann Deutschland dazu gebracht werden, dass es über seine Verhältnisse lebt? Wie können die anderen dazu gebracht werden, dass sie dann unter ihren Verhältnissen leben? Das ist ja ein schwieriger Prozess, den man abstimmen muss. Aber es gibt ja nicht mal den Versuch, darüber nachzudenken, sondern man wehrt ja nur ab. Die ganzen deutschen Medien stehen wie ein Mann hinter Herrn Schäuble und hinter Frau Merkel und wehren die schrecklichen Ausländer mit ihren irrsinnigen Ideen ab. Das ist unglaublich. Wir kriegen nicht mal den Kern, nicht mal den Anfang einer Diskussion zustande. Zum Kern vorzudringen, ist überhaupt nicht dran zu denken.

Man braucht sicherlich zusätzlich zu der Änderung der Lohnentwicklung eine unterstützende Politik durch den Staat. Und das muss heißen, dass man mehr investiert, dass die öffentliche Hand massiv mehr investiert. Ich würde ein in der Größenordnung 100-Milliarden-Euro-Programm auflegen pro Jahr, um in Deutschland die Infrastruktur, die marode Infrastruktur zu reparieren und wieder neu aufzubauen, vielleicht die modernste der Welt hinzubauen, das wäre ja auch mal was. Und das wäre jedenfalls die Maßnahme, die ich als erste ergreifen würde.

Es geht natürlich nicht nur über Tourismus oder so etwas, sondern es muss auch darüber gehen, weil wir reden ja über Länder wie Frankreich, hochproduktive Länder, wie gesagt, Frankreich, das ja eine vollentwickelte Industrie hat, wenn das wieder 20 Prozent Kostennachteil verloren hat sozusagen, wenn es wieder auf pari wenigstens mit Deutschland ist, dann wird dieses Land produzieren und konsumieren und exportieren ohne Probleme. In anderen Ländern ist das vielleicht ein bisschen schwieriger, da braucht man einen bisschen längeren Anlauf wie in Griechenland oder so, das mag schon sein. Aber diese 20 Prozent Kostenunterschied müssen weg. Wenn die weg sind, dann wollen wir sehen. Dann muss man vielleicht unterstützen mit Strukturpolitik und Investitionen, europäischen Investitionsprojekten und was weiß ich alles. Aber ohne diese Wettbewerbslücke zu beseitigen, ist alles andere sinnlos.