Deutschland – das pulsierende Herz Europas

Jeden Sonntag wieder und immer mehr: Es ist beeindruckend! Seit Monaten nun versammelt die Bürgerinitiative Pulse of Europe (#pulseofeurope) Zigtausende Menschen auf deutschen Marktplätzen, die für Europa demonstrieren, genauer: für ein offenes Europa, für Freiheit und Frieden. Wer hätte gedacht, dass man mit und für Europa mobilisieren kann? Jahrelang wurde nur geschimpft auf Europa, vor allem vonseiten nationaler Politiker: Europa sei zu komplex, zu weit weg von den Bürgern, man könne den Bürgern Europa nicht erklären. Über Glühbirnen, Ölkännchen und Frauenquoten wurde verächtlich die Nase gerümpft, Edmund Stoiber versuchte sich als Bürokratieabbaubeauftragter der EU und in deutschen Talkshows grassierten während der Eurokrise Griechenland-Bashing und deutsche Kraftprotzerei. Europa wurde sprichwörtlich totgeredet, wenn es überhaupt jemanden interessierte. Und Ignoranz ist schlimmer als Hass, wie jeder weiß.

Jetzt aber gibt es von Frankfurt über Berlin und München bis Köln sonntags blaue Luftballons mit gelben Sternen. Der Puls hat es auch über die deutschen Landesgrenzen geschafft: In Lyon und Paris, auch in Wien und in italienischen Städten ist er auf der Straße. Auf einmal, als sich die rechtspopulistischen Gewitterwolken über dem europäischen Himmel zusammenbrauten, wurde vielen bis in die Mitte der Gesellschaft hinein klar, dass es in Europa einiges gibt, was zu verteidigen sich lohnt, beziehungsweise dass Europa – wie Liebe, Gesundheit, Demokratie oder Freiheit – zu jenen abstrakten Dingen gehört, deren Verlust man oft erst bemerkt, wenn sie weg sind. Und dann ist es oft zu spät. 

Die Facebook-Gruppe des Pulse hat mehr als 70.000 Mitglieder. Initiator Daniel Röder lässt seinen eigentlichen Beruf, Rechtsanwalt, wahrscheinlich vorübergehend ruhen, denn der Pulse ist seine Hauptbeschäftigung geworden. Quasi wie die Jungfrau zum Kind kam er wohl zu Europa und Europa zu einer Bewegung, die niemand für möglich gehalten hätte, der sie hätte kreieren wollen. Die Europäische Bewegung Deutschland, Rock the Union, European Alternatives, DiEM25, Euro Bubble oder wie auch immer die Zillionen von europäischen Bürgerbewegungen, NGOs oder zivilgesellschaftlichen Gruppierungen heißen, die sich seit Jahr und Tag mit Europa beschäftigen, die die EU verteidigen, kritisieren oder reformieren wollen – keiner von ihnen ist es gelungen, auch nur ansatzweise etwas Ähnliches auf die Beine zu stellen. Hut ab! Das nennt man erst einmal einen Erfolg!

Der Pulse kann sich in einer ersten Bilanzierung auch sicher auf die Fahnen schreiben, mit der positiven, proeuropäischen Stimmung, die er in den letzten Wochen Sonntag für Sonntag erzeugt hat, einen emotionalen Beitrag zur Abwehr, zum Zurückdrängen des europäischen Rechtspopulismus geleistet zu haben, der seit Monaten in Europa umhergeht wie ein Schreckgespenst. Vor den österreichischen Wahlen im Dezember 2016 begonnen, hat der Pulse zwar nicht direkt und unmittelbar dafür gesorgt, aber sicher einen Prozess unterstützt und begleitet, der dazu geführt hat, dass weder Norbert Hofer in die Hofburg in Wien eingezogen ist noch Geert Wilders’ PVV in den Niederlanden stärkste Fraktion geworden ist. Übles ist verhindert worden. Die Stimmung hat sich eindeutig gedreht. Pegida hat gleichsam Konkurrenz bekommen, Anti-Europäer sind nicht mehr die einzigen, die sich die Straße schnappen und Medienrummel erzeugen. So weit, so gut!

Damit nicht genug: Als nach der sozialen Krise die Flüchtlingskrise Europa erreichte, wurde „Dublin II“ im August 2015 wieder durch eine Daumenbewegung von Deutschland außer Kraft gesetzt – nachdem es sich zuvor viele Jahre nicht viel darum geschert hat, wie eigentlich Italien oder Griechenland mit dem Flüchtlingsansturm zurechtkommen. Das deutsche Europa ist also, in der einen oder anderen Form und je nach Land in unterschiedlicher Ausprägung, einer der Hauptgründe, warum sich von Polen über Griechenland, von Frankreich bis zu den Niederlanden, von Großbritannien bis hin zu Portugal und Ungarn viele Länder von Europa abgewandt haben. 

Wo das europäische Deutschland spätestens seit jenem Juni-Gipfel der EU im Jahr 2012 nicht mehr im Angebot war, als die pompös verkündete Genuine Economic and Monetary Union (GEMU) letztlich nicht gemacht wurde, als weder Eurobonds noch Haftungsgemeinschaft noch Bankenunion das Licht der Welt erblickten, als die europäische Fiskal- und Sozialunion erneut auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben wurden – und zwar, weil Deutschland sich dazu nicht bequemen konnte oder wollte –, da regierte fortan das deutsche Europa. Und vor die Wahl gestellt zwischen einem deutschen Europa oder keinem Europa haben viele Länder dann eben Letzteres gewählt.

Dass nun vor allem deutsche Bürger auf die Straße gehen, um Europa zu retten, ist darum begrüßenswert. Es deutet darauf hin, dass sie weiter sind als ihre nationalen Politiker und viele ihrer nationalen Eliten, vor allem viele deutsche Volkswirte mit Rechenschiebermentalität, die in den letzten Jahren im deutschen Frühstücksfernsehen mit Europa nicht zimperlich umgegangen sind und seinen eigentlich politischen und historischen Wert noch nie verstanden haben. Wenn der Pulse darum eine Funktion, ein Ziel haben könnte, dann vielleicht dieses, die politische Klasse im eigenen Land anzumahnen, Europa richtig zu machen. Dazu müsste vor allem gehören, dass Deutschland auf seine Animal-Farm-Allüren in der EU verzichtet. Der Pulse der deutschen Bürger könnte dann die ausgestreckte Hand der Versöhnung werden. Denn die Zukunft Europas wird wahrscheinlich eher bei den anstehenden Bundestagswahlen entschieden als in allen anderen Ländern der EU, auf deren Wahlen in den letzten Monaten so verängstigt geschaut wurde. Anders formuliert: Der Pulse könnte wieder daran erinnern, dass Deutschland das pulsierende Herz Europas ist und es demzufolge keine deutschen Interessen gibt, die gegen europäische geltend gemacht werden können!