Thomas Kleine-Brockhoff: Populismus kann Demokratie auch nützen

Wenn man, wie ich das getan habe, vier Jahre im Bundespräsidialamt sitzt, Bundespräsidenten berät, dann kommt der Populismus geradezu zur Tür reingeflogen.

Man stellt nämlich fest, dass die Vertrauenskrise das wesentliche Phänomen ist, das man beobachtet und erlebt, und das erreicht dann irgendwann auch den Bundespräsidenten, nämlich dann, wenn er, sagen wir mal, ins Land fährt, nehmen wir mal als Beispiel ein kleines Dorf in Sachsen, und er wird dort von einer Minderheit aber sehr lautstark als Volksverräter bezeichnet. Und dann sind wir schon mit den beiden wesentlichen Erkennungspunkten von Populismus beschäftigt, nämlich mit dem Elitenmisstrauen und mit der Alleinvertretungs-, ich sag: -anmaßung, dass kleinere Gruppen von Menschen behaupten, sie allein sprächen für das Volk. Das sind Dinge, die man dann auch sieht. Und dann hat der Bundespräsident eine schwierige Aufgabe, er muss nämlich, er kann ja nicht einfach weder das Phänomen links liegen lassen oder in dem Fall vielleicht rechts liegen lassen noch kann er einfach sagen: Gefällt mir nicht, hau ich jetzt mal drauf! Sondern er hat eine verfassungsmäßige Rolle, und in dieser Rolle kann er, ist er zunächst mal der Hüter des demokratischen Prozesses und wird zunächst mal für den Pluralismus eintreten und für das Recht, Meinungen zu äußern, die äußerst divers sind, die im übrigen womöglich seinen Meinungen völlig entgegenlaufen, und gleichzeitig sich von solchen und auf solche hinweisen wollen, die die Verächter des demokratischen Prozesses sind.

Wenn man mal lange sucht, findet man ja auch Vorteile des Populismus, den wir erleben, nämlich dass wir aus einer Gesellschaft, die äußerst homogene Vorstellungen hat, die sich in ihrer gesellschaftlichen Mitte, in ihren Repräsentanzen der unterschiedlichen Parteien sehr aneinander angenähert hat, nun plötzlich eine sehr viel höhere Diversität von Ansichten hat. Wir werden uns darauf einstellen müssen, dass in den nächsten Jahren sowas, wie Timothy Garton Ash sagt, eine robuste Zivilität gefragt werden wird. Also ein Kommunikationsstil, in dem man damit leben muss, dass äußerst unterschiedliche heterogene Ansichten im öffentlichen Raum vertreten werden und dass man eine freundliche, zivilisierte, aber auch entschiedene Form der Gegenwehr dagegen wird entwickeln müssen. Also, in gewissem Sinne wird das eine muntere Debatte.

Ich würde es nicht "die deutsche Politik" bezeichnen, dass ich Vertrauen in die deutsche Politik hätte, sondern ich habe Vertrauen in die Demokratie. Die Demokratie ist weiterhin das einzige Gesellschaftssystem, das im Grunde eine eingebaute Kritikfähigkeit hat. Die im Grunde davon lebt, dass sie kritisiert wird, die Kritik als ihr eigenes Modell hat. Das heißt, sie mag ein bisschen langsam sein, im übrigen auch in der Analyse, Annahme und Umsetzung von Fehlern und erkannten Fehlern. Aber sie tut's. Und das tun andere Gesellschaftssysteme schwerer oder gar nicht. Insofern habe ich eigentlich ein systemisches Vertrauen und nicht ein Vertrauen in Personen.

Wir erleben natürlich schon große Veränderungen. Und diese großen Veränderungen sind, man hat den Eindruck, dass eine Demokratisierungswelle an ihre Grenzen gestoßen ist, dass eine Welle von internationaler Zusammenarbeit durch Renationalisierungstendenzen in vielen Ländern an sein Ende gestoßen ist. Und so erleben wir vor allem auch außenpolitische Veränderungen großen Ausmaßes. Ich versuche mir das immer so vorzustellen, dass wir eigentlich in den letzten 25, 28 Jahren, seit dem Fall der Mauer, in dem wunderbaren Glauben gelebt haben, optimistisch in die Zukunft blicken zu können und dem Siegeszug der liberalen Demokratie zuschauen zu können und dabei zu sein, und sind dabei auch ein bisschen denkfaul geworden und haben ein paar Abkürzungen genommen, haben ein paar Prinzipien nicht so richtig beachtet, die man hätte beachten sollen. Und nun erleben wir, dass es eine Kritik an diesem Gesellschaftsmodell gibt, und zwar sowohl von außen wie von innen. Und der Populismus ist Teil dieser größeren Entwicklung. Und wir tun uns schwer, darauf zu reagieren und es auch in der ersten Phase erstmal richtig zu beschreiben, zu benennen und zu verstehen. Denn das setzt ja voraus, das ist die Voraussetzung dafür, dass man eine Strategie entwickelt, damit umzugehen.

Nun war das ein beratendes Referendum. Sehr wohl hätte sich das britische Parlament darüber hinwegsetzen können. Hat es aber nicht getan, sondern es hat ein Gesetz angenommen, und diese Stimmungslage hat sich auch in dieser jüngeren Phase dadurch zum Ausdruck gebracht, dass sich jeder, der Kritik am Gesetz hatte, und das kann man bei einem vielgestaltigen Gesetzeswerk ja nun mal haben, als ein Verächter, als ein Feind der Demokratie, der dem Volkswillen sich nicht beugen wollte, gebrandmarkt wurde. Also, hier sehen wir, dass die Reduzierung auf einfache Null/Eins-Lösungen in einer Ja/Nein-Abstimmung eines Referendums einer komplexeren Realität nur schwer gerecht werden kann, weil nämlich die Alternative gar nicht zur Wahl steht. Was will man denn eigentlich stattdessen als Großbritannien machen? Unter welchen Kosten, unter welchen Bedingungen will man das eigentlich? Sondern nur die Grundfrage. Andererseits muss man zugeben, dass vermutlich ein repräsentatives System eine so gravierende Ruptur überhaupt nicht zustande gebracht hätte.

Naja, Hausaufgaben machen. Es ist ja nicht so, dass alles, was die Populisten sagen, und auch wenn ich das oft genug im öffentlichen Diskurs in der Bundesrepublik höre, nur und alleine dumm wäre. Sondern: Es ist vielleicht verkürzt. 

Aber dass man auf den Populismus, das Populismus-Problem angehen und lösen kann, indem man die dahinter stehenden gesellschaftlichen Phänomene angeht und löst. Und das sind die großen Fragen: europäische Integration, Migration, Grenzen, wie überhaupt in einer sich zunehmend globalisierenden Welt man mit Grenzen und Begrenzungen und der Frage von Kontrolle des Unkontrollierbaren umgeht.. Wenn diese Fragen vernünftige Antworten kriegen, wird auch das Populismus-Phänomen andere Bedeutung in unseren Gesellschaften haben. Populismus ist ein Warnzeichen. In der Geschichte des Populismus hat es eigentlich nie Regierungen gegeben, die etwas hätten bewegen können. Sie sind Problemanzeigen gewesen, die mitunter zum Beispiel bei Andrew Jackson in den 1840er-Jahren in den USA dazu geführt haben, dass es auch populistische Regierungen gibt. Sie haben im Ende dazu geführt, dass die Diskrepanz zwischen Bevölkerung und Regierenden, dass die sich einander wieder annähert. Dass populistische Regierungen etwas anderes geschaffen hätten als Chaos oder Illiberalität lässt sich im übrigen auch bei Andrew Jackson nicht behaupten.

Es gibt ja einen Unterschied zwischen dem amerikanischen und dem europäischen Populismus. Der amerikanische Populismus ist nicht als erstes negativ besetzt, weil er rekurriert auf eine Tradition aus dem 19. Jahrhundert, die im Grunde eine Arbeiter-, Kleinbürger-, Bauerntradition gewesen ist in dem Widerstand gegen große Konglomerate. Sie ist auch in den 20er- und 30er-Jahren wieder aufgelebt. Es gibt große Gestalten, die das verkörpern. Lindbergh, Huey Long, der eine auf der rechten, der andere auf der linken Seite. Es ist auch nicht direkt zugeordnet. Das heißt, wenn man in den USA hingehen würde und die Populisten als Antidemokraten oder Rechtsradikale oder so etwas brandmarken würde, dann trifft man auf größeren Widerstand als dass in Europa der Fall ist aufgrund der europäischen Tradition, in der der Populismus, und hier ist dann insbesondere der Rechtspopulismus gemeint, durchaus übergehen kann und auch heute übergeht in entweder Formen von illiberaler Demokratie oder von autoritären Tendenzen. Das machen wir ja in Europa gerne den Amerikanern zur Vorhaltung, dass sie die Gefahr, die darin liegt, nicht richtig erkennen würden. Das ist natürlich ein Rückbezug auf unsere eigene europäische Tradition und die schwachen Grenzen zwischen dem Rechtspopulismus und dem Rechtsradikalismus.